Kaum steigen die Energiepreise – aktuell im Fokus: die hohen Sprit-Preise infolge des Iran-Konflikts – wird der Ruf nach einer „Übergewinn“-Steuer der Mineralölkonzerne laut. Aber was ist ein Übergewinn eigentlich? Laut Duden eine „von großen Unternehmen zu entrichtende Steuer auf einen vergleichsweise überproportional hohen Gewinn“. Und ab wann ist ein Gewinn überproportional hoch?
Sind Gewinne per se böse?
Folgt man links-orientierten Politikern wie unserem Finanzminister, dann drängt sich der Eindruck auf, dass die Antwort ja lautet. Dass betriebswirtschaftlicher Erfolg kleiner und großer Unternehmen eine unverzichtbare Säule unseres Sozialstaates ist, wird gerne übersehen. Ganz abgesehen davon, dass wer mehr Gewinne macht, ohnedies auch mehr (Körperschafts-, Kapitalertrags-, Einkommen-)Steuern und Abgaben bezahlt.
Über-Steuereinnahmen
Die österreichischen Steuereinnahmen sprudeln gerade „vergleichsweise überproportional hoch“. Zurecht heißt es, Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Schöpfen wir bei Unternehmen einen Übergewinn ab, muss die Frage erlaubt sein, ob wir Steuerzahler nicht auch Über-Steuereinnahmen abschöpfen können.
Über-Performance
Müssen Anleger fürchten, dass auch „vergleichsweise überproportional hohe“ Wertentwicklungen ihrer Investments abgeschöpft, sprich mit einer Extra-Steuer belegt werden? Denn wer (nach dem Begleichen aller Steuern und Abgaben) immer noch so viel Geld übrighat, dass er oder sie zum Beispiel in Wertpapiere investieren kann, muss doch nicht auch noch mit Über-Performance belohnt werden, oder?
Hoffen wir, dass die Diskussion über eine Übergewinn-Steuer für Energiekonzerne nicht die Büchse der Pandorra öffnet.
