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Was haben Globuli mit dem EU-Lieferkettengesetz gemeinsam?

von Andreas Dolezal

 

Auf den ersten Blick nichts. Auf den zweiten Blick einiges. Beide haben Anhänger und Kritiker. Beide wollen im Grunde etwas Gutes. Aber beide stoßen in der Realität an unüberwindbare Grenzen.

Ich bin weder Anhänger noch Kritiker von Globuli. Jeder wie er mag. Jedoch, das werden auch deren größte Fans zugegen, lässt sich mit diesen Kügelchen aus Saccharose kein offener Schienbeinbruch heilen. Hier setzt die Realität der heilenden Wirkung von Globuli jedenfalls eine unüberwindbare Grenze. Die Idee zum EU-Lieferkettengesetz ist im Kern gut und edel. Europäische Unternehmen sollen – in ihren globalen „chains of activities“ – für Umweltschutz und das Einhalten der Menschenrechte sorgen. Dazu enthält die Corporate Sustainability Due Diligence Directive CSDDD eine Fülle an Sorgfaltspflichten.

So sollen Unternehmen etwa bei allen ihren Lieferanten rund um den Globus gewährleisten, dass gezählte 15 internationale Übereinkommen zu Menschenrechten und Grundfreiheiten, unter anderem die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, das Übereinkommen über die Rechte des Kindes und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, sozial und kulturelle Rechte, befolgt werden. Diese Übereinkommen sind ursprünglich reine Absichtserklärungen, die sich an Staaten richten. Mit der CSDDD werden sie zur gesetzlichen und bei Verstößen mit Millionenstrafen bedrohten Pflicht von privatwirtschaftlichen Unternehmen. Woran die ganze EU seit Jahrzehnten scheitert, soll jetzt die Wirtschaft richten? Kein europäisches Unternehmen ist mächtig genug, um das durchzusetzen. Zumal das Leben der europäischen Konsumenten erheblich teurer werden würde, wenn Unternehmen die Kosten für den enormen Aufwand in ihre Waren und Dienstleistungen einpreisen müssen. Oder die Wirtschaft flüchtet vor dem Bürokratie-Monster ins EU-Ausland. Dann fehlen in der EU Millionen Arbeitsplätze. Globuli und das EU-Lieferkettengesetz haben also Gemeinsamkeiten. Die Realität setzt beiden eine unüberwindbare Grenze des faktisch Machbaren. Oder spitzer formuliert: Wer ernsthaft glaubt, dass die CSDDD Umweltschutz und Menschenrechte über die ganze Welt bringt (EU-Politiker und wirtschaftsferne Ideologen scheinen genau das zu tun), glaubt auch, dass Globuli einen offenen Schienbeinbruch heilen.

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