Dieser Spruch geht zurück auf eine Frage des Apostel Paulus, der Jesus fragte wer denn die Dööfsten in seinem Dorfe seien. Er bekam er als Antwort: „Hier sind Seligs die geistig Armen“. (Wikipedia)
Es geht um Proteste, welchen eine Mehrheit der Bevölkerung wenig Verständnis entgegenbringt. Essen auf Bilder werfen, den Verkehr massiv behindern, sich an alle möglichen Gegenstände ketten und einiges mehr. In Großbritannien wird derzeit ein Gesetzt ausgearbeitet das derartige Proteste verbieten soll. Kritiker sagen – und das nicht zu Unrecht – das Gesetzt gehe viel zu weit. Hier die Einzelheiten des geplanten, kommenden Gesetzes (Teil-Auszug)
Grund für ein neues Gesetzt ist, dass insbesondere Klimaaktivisten bewusst schockieren, um sich Gehör zu verschaffen. Jetzt soll der (britischen) Polizei unter anderem die Möglichkeit gegeben werden, Demonstrationen zu verbieten, von denen sie glaubt, dass sie zu laut sein werden. Ein kürzlicher Vorfall wo Van Goghs Bild „Sonnenblumen“ mit Suppe – und ein ähnlicher Kartoffelpüree-Angriff auf einen Monet in Deutschland – rief in der Öffentlichkeit ein bemerkenswertes Maß an Abscheu hervor. Immerhin waren die beiden Werke durch Glas geschützt und blieben unversehrt. Auch das Blockieren von Straßen ist umstritten, insbesondere wenn behauptet wird, dass Rettungsdienste verzögert wurden. (was Protestlern ernsthaft übertrieben scheint): Just Stop Oil bestreitet nachdrücklich Behauptungen, dass die Proteste in solchen Situationen Leben gefährden.
Die meisten Bestimmungen des kommenden Gesetzentwurfs zur öffentlichen Ordnung, der in England und Wales gelten wird, werden wohl als Ergänzungen zum PCSC (Polizei-, Kriminal-, Straf- und Gerichtsgesetz (PCSC), ohne Debatte im Unterhaus angenommen werden. Nur im Oberhaus könnten Passagen gestrichen werden.
Die britische Regierung sagt, die Maßnahmen im Gesetzentwurf zur öffentlichen Ordnung seien erforderlich, um „eine Zunahme krimineller, zerstörerischer und selbstzerstörerischer Guerilla-Taktiken zu bekämpfen, die von wenigen egoistischen Personen im Namen des Protests durchgeführt werden“. Der Gesetzgeber meint insbesondere Demonstranten, die sich an Teile des öffentlichen Raums binden und das normale Funktionieren des täglichen Lebens stören. Oder neue protestbezogene Straftaten des „Locking“ – ein Demonstrant, der sich an andere Personen, Objekte oder Gebäude heftet, um Störungen zu verursachen – und „mit der Ausrüstung zum Lock-on“, sowie das Verursachen schwerer Störungen, die Behinderung größerer Verkehrsarbeiten, und Eingriffe in die wichtige nationale Infrastruktur.
Umfassende Anordnungen zur Verhinderung von Störungen, werde es den Gerichten ermöglichen, eine Person daran zu hindern, sich mit anderen Aktivisten zusammenzutun, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten, bestimmte Gegenstände wie Fahrradschlösser oder Sekundenkleber zu besitzen oder andere dazu zu ermutigen, eine protestbezogene Straftat zu begehen. Sie können durch die Auferlegung eines elektronischen Tags durchgesetzt werden, und Verstöße können zu sechs Monaten Gefängnis oder einer unbegrenzten Geldstrafe führen.
Die Polizei wird auch neue Befugnisse erhalten, um Personen anzuhalten und zu durchsuchen, die an einem Protest teilnehmen, selbst wenn sie keinen Grund für den Verdacht haben, dass sie einen solchen Gegenstand tragen, aber glauben, dass andere in der Gegend es sein könnten.
Vieles in dieser Gesetzesvorlage sei – begründet – umstritten. Es gibt viele spezifische Bedenken unter den Befürwortern der bürgerlichen Freiheit. Besonders aber über alles hinweg ist das Gefühl, dass die Regierung durch die Kriminalisierung so vieler Aspekte des Protests eine surreale neue Situation schafft: Die einzigen Arten von Protest, die dann erlaubt sind, sind diejenigen, die niemand bemerkt – so ein Kritiker. Es komme ein Gesetz als „die endgültige Auslöschung des Rechts auf Protest“.
Es ist wahrscheinlich, dass der Gesetzentwurf dieses Mal das House of Lords passieren wird, Das bedeutet, dass der Entwurf mit ziemlicher Sicherheit Gesetz wird. Aber engagierteste Verfechter von Anliegen wie Just Stop Oil scheinen sich nicht abschrecken zu lassen. „Bis sie das Todesurteil als Konsequenz für das, was wir tun, festlegen, wird es uns nicht abschrecken“, sagte Sprecher Cameron Ford letzte Woche im TV. „Denn die Alternative dazu ist, da wir nicht die Veränderung bekommen, die wir fordern, der Tod.“ Das könnte bedeuten, dass mehr Demonstranten im Gefängnis sitzen. Und es kann auch das ungewollte Ergebnis haben, mehr Aufmerksamkeit auf ihre Sache zu lenken.
Quelle: Britische Presse, Guardian, Mirror, Independent u.v.a
